(Seite zurück:Markengesetz (MarkenG))

Gesetzestexte: Patentgesetz (PatG)


 

PatG - Patentgesetz




 
Einleitung
1. Abschnitt: Das Patent (§§ 1 - 25)
2. Abschnitt: Patentamt (§§ 26 - 33)
3. Abschnitt: Verfahren vor dem Patentamt (§§ 34 - 64)
4. Abschnitt: Patentgericht (§§ 65 - 72)
5. Abschnitt: Verfahren vor dem Patentgericht (§§ 73 - 99)
6. Abschnitt: Verfahren vor dem Bundesgerichtshof (§§ 100 - 122a)
7. Abschnitt: Gemeinsame Vorschriften (§§ 123 - 128a)
8. Abschnitt: Verfahrenskostenhilfe (§§ 129 - 138)
9. Abschnitt: Rechtsverletzungen (§§ 139 - 142b)
10. Abschnitt: Verfahren in Patentstreitsachen (§§ 143 - 145)
11. Abschnitt: Patentberühmung (§ 146)
12. Abschnitt: Übergangsvorschriften (§ 147)



(Nächste Seite:Rechtsanwaltsvergütungsgesetz (RVG))








 

MeinRechtsportal bei Patentrecht

- - Anzeige - -

 

juristi.Auskunft - Stellen Sie Ihre Frage.

Stellen Sie unseren Anwälten eine Frage, bestimmen Sie Ihren Einsatz und erhalten Sie schnell, einfach und günstig eine verbindliche Auskunft für Patentrecht.

Der Betreff:

Ihre Frage:

Ihr Preisvorschlag EUR

Sie werden auf juristi.Auskunft weitergeleitet, registrieren sich hier und erhalten die Antwort auf Ihre Frage.

- - Anzeige - -

 

Aktuelle Umfrage

Hier ist Ihre Meinung gefragt: Haben Sie sich von einem Experten schon einmal beraten oder vertreten lassen? weiter

Rechtslexikon

    : A :: B :: C :: D :: E :: F :: G :: H :: I :: J :: K :: L :: M :: N :: O :: P :: Q :: R :: S :: T :: U :: V :: W :: Z :

Lateinisches Rechtswörterbuch

Neu auf MeinRechtsportal

- - Anzeige - -

 

Unser Newsletter für Sie

    E-Mail :

Menü

- - Anzeige - -