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Nach der Anmeldung entscheidet juristikon in freiem Ermessen, ob dem Interessenten ein Mitgliedskonto (Account) freigeschalten wird.

 

Der Nutzer erhält mit der Freischaltung ein einfaches, nicht übertragbares, jederzeit widerrufliches, kostenloses Nutzungsrecht (einfache Lizenz) für die Inhalte von [juristi.], soweit nicht etwas anderes angegeben ist.

 

Der Nutzer verpflichtet sich seinen Account zu aktivieren. Dies geschieht durch das erstmalige Einloggen nach Erhalt eines Verifizierungslinks (Opt-In Verfahren). Dieser wird dem Nutzer per E-Mail zugesandt. Scheitert die Zustellung der E-Mail aufgrund von Umständen, die der Nutzer zu vertreten hat, oder unterlässt er die Aktiviertung seines Accountes innerhalb von sieben Tagen nach Erhalt der Nutzerdaten, wird der Account gelöscht.

 

Die Nutzerdaten dürfen nicht an Dritte weitergegeben werden. Bitte benachrichtigen Sie uns, wenn Sie den Verdacht haben, dass ein Dritter Kenntnis von Ihren Nutzerdaten erhalten hat. Für Schäden, die infolge einer schuldhaft unterbliebenen oder verspäteten Benachrichtigung entstehen haftet jursitikon nur bei grobem Verschulden oder Erfüllungsgehilfen unter Berücksichtigung eines etwaigen Verschuldens des Nutzers.

 

Inaktive, kostenlose Accounts können gelöscht werden. Als inaktiv gilt ein Account, der innerhalb einer Frist von 6 Monaten (= 180 Tage) nicht genutzt wurde. Mit jedem Einloggen verlängert sich die Frist um weitere 180 Tage.

 

Kostenpflichtige Zugänge werden als Pakete angeboten. Änderungen der Pakete sind jeweils zum Ende eines Abrechnungszeitraumes möglich. Neubestellungen von Paketen sind sofort wirksam. Die Laufzeit der Pakete ergbit sich aus dem Angebot bei der Bestellung.

 

Der Nutzer kann das Nutzungsverhältnis jederzeit zum Ende eines Abrechnungszeitraumes beenden, indem er seinen Account löscht. Kostenlose Nutzungsverhältnisse können jederzeit durch Löschung beendet werden. Eine Kündigung durch juristikon kann nach Einhaltung einer angemessenen Frist per E-Mail ausgesprochen werden. Eine fristlose Kündigung aus wichtigem Grund ist jederzeit möglich. Äußerungen innerhalb öffentlich zugänglicher Bereiche, die gegen die guten Sitten verstoßen, namentlich beleidigender, rassistischer ect. Natur sind, stellen unter anderem einen besonderen Grund dar.

 

Entgelte werden mit Zugang der Rechnung fällig und sind innerhalb von 7 Tagen zu begleichen. Zur Zahlungsabwicklung kann sich [juristi.] externer Anbieter bedienen. Für jede verschuldete Rücklastschrift werden pauschal 9,50 Euro fällig, soweit der Nutzer keinen geringeren Schaden nachweisen kann.

 

juristikon kann die Inhalte der Webseiten jederzeit ändern, ergänzen oder löschen. Es wird keine Haftung für die Aktualität und Richtigkeit der Inhalte, für Fehler in den Texten oder falsche Links übernommen. Dies gilt vor allem für die Aktualität und Richtigkeit verwendeter Literaturstellen (Zitate).

 

[juristi.] übernimmt keinerlei Haftung für Inhalte externer Links. Für den Inhalt der verlinkten Seiten sind ausschließlich deren Betreiber verantwortlich.

 

Der Nutzer verpflichtet sich die Inhalte von juristikon nur für seinen eigenen Bedarf zu nutzen. Eine kommerzielle Nutzung oder nichtgewerbliche Nutzung aller Daten für den Aufbau eigener Dienste oder Webseiten ist nicht gestattet. Der Nutzer verpflichtet sich gleichzeitig, das automatische und nicht automatisierte Auslesen von Daten per Hand oder durch jegliche Art von Software zu unterlassen. Für den Fall eines Verstoßes gegen die Vereinbarungen dieses Absatzes verpflichtet sich der Nutzer zur Zahlung einer Vertragsstrafe von 5.000 Euro. Weitere Schäden können geltendgemacht werden.


 

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Fundstelle auf MeinRechtsportal

Zitierung: MeinRechtsportal.de, Artikel 3703
Kurzlink: p8n.net/?3703

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