Die Urteilsdatenbank gliedert Entscheidungen nach Themen, Gerichte und einschlägigen Normen. Suchen Sie Urteile eines bestimmten Gerichts finden Sie diese im Gerichtsverzeichnis unter dem betreffenden Gericht sortiert nach Jahrgang bzw. Thema. (mehr)
Hier finden Sie die Ortsverzeichnisse ausgewählter Gerichte sortiert nach Gerichtszweigen und deren Urteile. Die Entscheidungen sind sortiert nach dem rechtsprechenden Gericht und dem Aktenzeichen.
Ordentliche Gerichte sind die Zivil- und Strafgerichte, die Amtsgerichte, Landgerichte, Oberlandesgerichte und der Bundesgerichtshof.
Zur Arbeitsgerichtsbarkeit gehören die Arbeitsgerichte, die Landesarbeitsgerichte und das Bundesarbeitsgericht.
Die Finanzgerichte sind zuständig für alle Streitigkeiten um Steuern und Abgaben mit dem Finanzamt. Oberstes Gericht der Finanzgerichtsbarkeit ist der Bundesfinanzhof. (mehr)
Die Sozialgerichte untergliedern sich in die Sozialgerichte, Landessozialgerichte und das Bundessozialgericht als Revisionsinstanz. (mehr)
Das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe und die Verfassungsgerichte der Länder im Verzeichnis und mit der Entscheidungssammlung (mehr)
Zur Verwaltungsgerichtsbarkeit gehören die Verwaltungsgerichte, die Oberverwaltungsgerichte und das Bundesverwaltungsgericht.
Patentgerichte entscheiden über die Errichtung und das Erlöschen von Patenten sowie Verfahrensfragen zu Erteilung eines Patentes (mehr)
Die Adresse, Webverzeichnis und Entscheidungen des Europäischen Gerichtshof (mehr)
Urteilsdatenbank
ordentliche Gerichtsbarkeit
Arbeitsgerichtsbarkeit
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Verwaltungsgerichtsbarkeit
Patentgerichtsbarkeit
Europäischer Gerichtshof
Europäischer Gerichtshof für Menschenrechte
Sie sind im Allg. Recht
Zitierung: MeinRechtsportal.de, Artikel 95
Kurzlink: p8n.net/?95
Anzahlung bei Pauschalreisen darf höher sein
Schäden wegen Rückstau im Abwasser durch Wurzeln
"Schlemmerblock" – Vertragsstrafe für Gastwirt?
Schmerzensgeld auch bei rechtmäßigem Behördenhandeln
Bundestag beschließt Gesetz gegen strafbare Inhalte im Internet
Deutscher Bundestag beschließt "Ehe für alle"
Whats App und elterliche Sorge
BGH: Schadensersatzpflicht des Pächters für die Entstehung von Dauergrünland
Informationspflichten eines Preisvergleichsportals im Internet
BGH zur Panoramafreiheit i.S.d. § 59 Abs. 1 Satz 1 UrhG
§ 11 BGG Verständlichkeit und Leichte Sprache
§ 10 BGG Gestaltung von Bescheiden und Vordrucken
§ 9 BGG Recht auf Verwendung von Gebärdensprache und anderen Kommunikationshilfen
§ 8 BGG Herstellung von Barrierefreiheit in den Bereichen Bau und Verkehr
§ 7 BGG Benachteiligungsverbot für Träger öffentlicher Gewalt
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